> MODUL_ÖSO // RECHT_GELADEN
ÖFFENTLICHE SICHERHEIT
UND ORDNUNG
BASIS-BRIEFING:
Dieses Modul ist das Fundament des öffentlichen Rechts für die Sachkundeprüfung. Hier lernst du die Grenze zwischen staatlicher Macht (Polizei) und deiner Arbeit als privater Sicherheitsdienst. Wer darf was? Wann ist eine Gefahr eine „Gefahr“?
Dieses Modul ist das Fundament des öffentlichen Rechts für die Sachkundeprüfung. Hier lernst du die Grenze zwischen staatlicher Macht (Polizei) und deiner Arbeit als privater Sicherheitsdienst. Wer darf was? Wann ist eine Gefahr eine „Gefahr“?
DATABASE // DIE DEFINITIONEN
DATA_NODE: 01
Öffentliche Sicherheit
Umfasst drei Schutzbereiche:
- Die Rechtsordnung: Alle geschriebenen Gesetze (StGB, BGB, etc.).
- Individualrechtsgüter: Leben, Gesundheit, Freiheit und Eigentum des Einzelnen.
- Der Staat: Schutz staatlicher Einrichtungen und Funktionsfähigkeit.
DATA_NODE: 02
Öffentliche Ordnung
Die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln für das Verhalten des Einzelnen in der Öffentlichkeit.
- Basiert auf herrschenden moralischen Anschauungen.
- Sichert ein geordnetes Gemeinschaftsleben.
- Wandelbar durch Zeitgeist.
!!! ACHTUNG: PRÜFUNGSRELEVANT !!!
Private Security vs. Polizei
WICHTIGSTER FAKT: Private Sicherheitsmitarbeiter sind KEINE Träger hoheitlicher Befugnisse.
- Du bist Teil des Gewerberechts (§ 34a GewO).
- Du nutzt nur Jedermannsrechte.
- Kein Gewaltmonopol (dies liegt nur beim Staat).
DATABASE // GEFAHRENBREICHE
GEFAHR_TYPE: 01
Konkrete Gefahr
Ein Sachverhalt, der im Einzelfall mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden führt. Hier musst/darfst du handeln!
GEFAHR_TYPE: 02
Gefahr im Verzug
Wenn das Abwarten einer behördlichen Entscheidung den Erfolg der Gefahrenabwehr vereiteln würde. Erlaubt schnelles Eingreifen.
HOLO-SIMULATION // HOHEITLICHKEIT
SIM_01: DAS GEWALTMONOPOL
RECHTS-CHECK
RECHTS-CHECK
📡 DIE LAGE
Ein Passant weigert sich auf einem öffentlichen Platz, seinen Ausweis zu zeigen. Darfst du ihn festhalten, um die Identität festzustellen?
⚔️ LÖSUNG
NEIN. Die Identitätsfeststellung auf öffentlichem Grund ist eine hoheitliche Aufgabe (Polizei). Ohne begangene Straftat (Strafprozessordnung §127) hast du kein Recht, jemanden festzuhalten. Du rufst die Polizei.
PROFI-WISSEN: DAS OPPORTUNITÄTSPRINZIP
Im Gegensatz zur Polizei (Legalitätsprinzip: Pflicht zum Einschreiten bei Straftaten) gilt für Behörden bei der Gefahrenabwehr oft das Opportunitätsprinzip: Die Behörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen, ob und wie sie einschreitet.
Im Gegensatz zur Polizei (Legalitätsprinzip: Pflicht zum Einschreiten bei Straftaten) gilt für Behörden bei der Gefahrenabwehr oft das Opportunitätsprinzip: Die Behörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen, ob und wie sie einschreitet.
🛠️ FINALER FLASH-CHECK
Frage: Was ist das Gewaltmonopol des Staates?
Antwort: Nur der Staat (Polizei, Justiz) darf physische Gewalt ausüben, um Recht durchzusetzen. Private dürfen dies nur in Ausnahmen wie Notwehr oder Selbsthilfe.
Antwort: Nur der Staat (Polizei, Justiz) darf physische Gewalt ausüben, um Recht durchzusetzen. Private dürfen dies nur in Ausnahmen wie Notwehr oder Selbsthilfe.
Frage: Gehört die Security zur Exekutive?
Antwort: Nein. Wir arbeiten im Auftrag privater Kunden, nicht als ausführende Gewalt des Staates.
Antwort: Nein. Wir arbeiten im Auftrag privater Kunden, nicht als ausführende Gewalt des Staates.